CDU und Grüne wollen Feuerwehren mehr Eigenverantwortung geben

Die Mehrheitsgruppe aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Schortenser Stadtrat möchte die Freiwilligen Feuerwehren von unnötiger Bürokratie entlasten. Mit einem Antrag schlägt sie vor, den Ortsfeuerwehren Schortens, Accum und Sillenstede künftig ein festes jährliches Budget für kleinere Anschaffungen zur Verfügung zu stellen. Beschaffungen bis zu einem Einzelwert von 1.000 Euro sollen die Feuerwehren künftig eigenständig vornehmen können.

„Nicht immer nur vom Bürokratieabbau reden, sondern ihn endlich auch machen“, begründet Gruppensprecher Axel Homfeldt den Vorstoß. In einem intensiven Austausch mit Kreisbrandmeister, Stadtbrandmeister und den Ortsbrandmeistern sei deutlich geworden, unter welcher bürokratischen Belastung die ehrenamtlichen Einsatzkräfte inzwischen stünden. „Da können wir nicht einfach zusehen. Wer Verantwortung übernimmt und seine Freizeit für die Sicherheit anderer einsetzt, sollte nicht unnötig mit Verwaltungsabläufen belastet werden.“

Wolfgang Ottens

Nach den Vorstellungen der Mehrheitsgruppe soll die Verwaltung die Höhe der Budgets anhand der tatsächlichen Ausgaben der vergangenen fünf Jahre ermitteln. Über die endgültige Höhe entscheidet anschließend der zuständige Fachausschuss. Eine jährliche Anpassung an die Inflationsrate soll die Kaufkraft der Budgets erhalten. Größere Anschaffungen über 1.000 Euro bleiben weiterhin mit der Verwaltung abzustimmen. Ein einfacher jährlicher Verwendungsnachweis soll zugleich für Transparenz sorgen.

Axel Homfeldt

Auch der stellvertretende Gruppensprecher Wolfgang Ottens sieht Vorteile für die Stadtverwaltung: „Das bisherige Verfahren belastet nicht nur die Feuerwehren, sondern auch die Ordnungsverwaltung, die bei jeder kleineren Beschaffung in eine Einzelfallprüfung einsteigen muss. Das macht keinen Sinn.“ Ziel sei es, Verfahren schneller, schlanker und einfacher zu gestalten – sowohl für das Ehrenamt als auch für die Verwaltung.

Nach Einschätzung von CDU und Grünen entstehen durch den Vorschlag zunächst keine nennenswerten Mehrkosten, da sich die Budgets an den bisherigen Ausgaben orientieren. Im Mittelpunkt stehe vielmehr ein Kulturwandel: mehr Vertrauen in die Eigenverantwortung der Ortsfeuerwehren, weniger Bürokratie und eine spürbare Entlastung auf beiden Seiten.