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„Viel Aufwand, aber zu wenig Ergebnis“

von Jörg Grabhorn

Die Schortenser CDU/Grüne-Gruppe fordert eine Strategie für die Stadtentwicklung. Die jetzigen Strukturen seien teilweise ineffizient; es fehle an konkreten Zielsetzungen.

Die umstrittene Abbindung der oberen Menkestraße durch versenkbare Poller steht für Axel Homfeldt nicht im Widerspruch zur propagierten Bürgerbeteiligung. Die Abbindung sei über Jahre hinweg mit Bürgern diskutiert worden, aber es habe an Mut gefehlt, diese Entscheidung zu treffen.

Axel Homfeldt, CDU

Rat und Verwaltung der Stadt Schortens fehlt es an einer konkreten Zielrichtung, wie die Stadt sich entwickeln soll, meint die CDU/Grüne-Ratsmehrheit. Deshalb hat die Gruppe jetzt beantragt, „Grundsätze der strategischen Ausrichtung der Stadt“ zu beschließen.

„Das Papier ist als Handlungsrahmen zu verstehen und stellt ein Instrument zur Entscheidungsfindung und Prioritätensetzung dar“, heißt es in dem Antrag von Axel Homfeldt (CDU) und Wolfgang Ottens (Grüne). Fragen dazu an Axel Homfeldt:


Frage: Herr Homfeldt, die Stadt Schortens soll mittelfristige Entwicklungsziele (MEZ) und Handlungsschwerpunkte (HSP) definieren und beschließen – wieso?


Axel Homfeldt Damit wir in unserer Stadt zielgerichtet die knappen Geldmittel einsetzen und Ziele nicht nur formulieren, sondern auch erreichen. Wenn wir keine Richtung haben, dann passiert am Ende wenig bis nichts. Das ist unsere Beobachtung aus den letzten Jahren. Die MEZ und HSP geben eine Richtung für die kommenden fünf Jahre vor. Auf dieser Grundlage werden wir zu den Haushaltsberatungen gemeinsam mit der Verwaltung konkrete Ziele formulieren, die im kommenden Jahr zu erreichen sind. Wichtig dabei ist, dass wir unsere Entscheidungen und deren Umsetzung immer wieder überprüfen, ob wir noch auf dem richtigen Weg sind. Das wissen wir aber nur, wenn wir ein klares Ziel haben.


Frage: Zum Klimawandel heißt es: Schortens setzt sich für einen schnellen Ausbau des Nahwärmenetzes ein. Wie soll das gehen?

Homfeldt Die Energiezentrale versorgt ja nicht nur das Hallenbad, sondern auch Grundschule, Krippe und Kita. Wir werden zu diskutieren haben, ob wir dem Landkreis anbieten, auch die IGS-Standorte und die Sporthallen mitzuversorgen. Und wir sprechen auch über eine Quartierlösung für Hotel, Bürgerhaus und Wohnungen, die in diesem Bereich entstehen sollen. Dann sind natürlich auch die Anlieger in den Bestandsgebäuden drumherum mit in der Diskussion. Es ist ja ohnehin Aufgabe der Stadt, eine kommunale Wärmeplanung zu entwickeln.


Frage: Stadt und Bürger sollen die Stadtentwicklung gemeinsam gestalten, heißt es in Ihrem Papier. Hat die CDU/Grüne-Mehrheit diesen Grundsatz mit der Abbindung der oberen Menkestraße nicht selbst torpediert?

Homfeldt Nein. Dieses Thema ist seit 2011 immer wieder, auch in Bürgerversammlungen und Workshops, diskutiert worden. Wir hatten nicht zu wenig Bürgerbeteiligung, sondern zu wenig Mut, auch mal eine Entscheidung zu treffen. Das haben wir nun getan.

Im November 2022 haben wir den Dorfentwicklungsprozess in Sillenstede gestartet. Die gut besuchte Veranstaltung ist Grundlage für weitere Schritte. Dieses Format der Bürgerversammlung wird im kommenden Jahr auch in den anderen Stadtteilen gestartet.


Frage: Sie fordern eine zielgerichtete Vermarktung der Stadt – es gibt aber doch ein Stadtmarketing, das mehr als 200.000 Euro pro Jahr kostet. Was funktioniert denn dort nicht?

Homfeldt Aus meiner Sicht ist es zu wenig Ergebnis für zu viel Aufwand. Stadtmarketing hat sich darauf konzentriert, ein Gastgeberverzeichnis herauszugeben und Veranstaltungen zu organisieren. Alles gut und richtig, aber letztlich nicht viel mehr, als der TGM vorher ehrenamtlich gemacht hat. Zudem haben wir das Bürgerhaus, das Kultur und Events macht, und Öffentlichkeitsarbeit, die wiederum vom Stadtmarketing und in Teilen von der Stadt selbst gemacht wird. Das ist organisatorisch ineffizient. Zudem sind die Ziele und die Zielgruppen nicht klar beschrieben, beispielsweise die Frage: Was wollen wir eigentlich mit einem Stadtfest erreichen?


Frage: In Ihrem Papier fordern Sie auch eine Struktur zur interkommunalen Wahrnehmung von Aufgaben – was bedeutet das?

Homfeldt Nicht nur die Stadt Schortens, sondern auch unsere Nachbarn haben zunehmend Schwierigkeiten, offene Stellen zu besetzen. Statt sich gegenseitig die Leute abzuwerben, sollten wir lieber überlegen, wie wir als Kommunen Aufgaben gemeinsam wahrnehmen können. Es gibt viele andere Bereiche, in denen wir uns das vorstellen können. Und deshalb möchten wir das mit unseren Nachbarn prüfen, wo und wie das sinnvoll sein kann.


Frage: Die Dienstleistungsqualität des Verwaltungshandelns müsse verbessert werden, heißt es in Ihrem Papier. Wo und inwiefern hapert es dabei?

Homfeldt Bürger sollen das Gefühl haben, dass die Stadt sich kümmert und den öffentlichen Bereich in Ordnung hält. Zeitgleich haben Bürger viele Fragen und Anliegen. Die müssen kompetent und zügig bearbeitet werden. Das klappt nicht immer im wünschenswerten Maße. Das hängt auch mit der Arbeitsbelastung im Rathaus zusammen, die eher zu- als abgenommen hat. Die Umstände erfordern es zwingend, dass wir Arbeit besser organisieren und auch die Digitalisierung voranbringen.


mit freundlicher Genehmigung des Jeverschen Wochenblattes


Lesen Sie hier unseren vollständigen Vorschlag für die strategische Entwicklung der Stadt Schortens:


230703_Entwurf_AG_Haushalt_MEZ_HSP_Schortens_final
.pdf
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